Neuigkeiten - Gruppe der FDP im Landtag Mecklenburg-Vorpommern
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BECKER-HORNICKEL: Isolationspflicht aufheben - Freiheit gewinnen
Zur Aufhebung der Isolationspflicht erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Barbara Becker-Hornickel.
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BECKER-HORNICKEL zur strategischen Ausrichtung der Krankenhausversorgung: Kommission darf nicht als Feigenblatt der Landesregierung herhalten
Zur Aussprache zur strategischen Ausrichtung der Krankenhausversorgung erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Barbara Becker-Hornickel.
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ENSELEIT: FDP steht für echte Reform des ÖRR
Zum Antrag auf Kündigung sämtlicher Rundfunkstaatsverträge des öffentlich-rechtlichen Rundfunks der AfD-Fraktion erklärt die medienpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Sabine Enseleit.
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FDP: Bürgergeld wird mehr Menschen in Arbeit bringen
Zum Bürgergeld, das heute im Bundestag mit der Mehrheit der Ampelkoalition beschlossen wurde, erklären der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, René Domke, und der FDP-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Ost der Fraktion der Freien Demokraten, Hagen Reinhold.
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DOMKE: Digitale Beantragung von Wohngeld wäre enorme Entlastung für die Antragsteller
Zum heute im Landtag diskutierten FDP-Antrag "Digitalisierung endlich umsetzen - Beantragung von Wohngeld bürgernah gestalten" (Drucksache 8/1488) heißt es vom Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion, René Domke.
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DOMKE: Mecklenburg-Vorpommern hat hier überhaupt kein gutes Bild abgegeben - Dupliziert
Die Fristverlängerung zur Abgabe der Grundsteuererklärung war am Mittwoch noch einmal Thema im Landtag. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, René Domke.
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FDP: Kalte Progression wird endlich aufgehalten und 48 Millionen Menschen profitieren davon
Heute hat der Deutsche Bundestag dem Gesetz zum Ausgleich der Inflation zugestimmt. Dazu äußern sich der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, René Domke, und der FDP-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Ost der Fraktion der Freien Demokraten, Hagen Reinhold.
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ENSELEIT: Schüler und Bürgermeister von Europa begeistern!
Zum Antrag „Stark in Europa – stark für die Zukunft“ von SPD, Die Linke, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP erklärt die europapolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Sabine Enseleit.
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DOMKE: Infrastrukturpauschale ist nach wie vor wichtiges Instrument
Zum Antrag der CDU-Fraktion, die Infrastrukturpauschale in unveränderter Höhe beizubehalten und die kommunale Investitionstätigkeit in der aktuellen Krise zu verstetigen, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, René Domke.
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