Zur Stellenentwicklung des Landes im aktuellen Landesfinanzbericht 2025 erklärt der FDP-Landtagsabgeordnete René Domke.
Die FDP im Landtag Mecklenburg-Vorpommern will mit einer neuen Initiative unter dem Titel "Kultur ist Bildung" die Bedeutung kultureller Einrichtungen für das lebenslange Lernen stärken und ihre Zusammenarbeit mit dem Bildungsbereich intensivieren. Die FDP-Abgeordnete Barbara Becker-Hornickel betont, dass Museen, Theater, Bibliotheken, Literaturhäuser, Archive und Filmzentren mehr sind als Orte der Bewahrung des kulturellen Erbes.
Jedes Jahr im Juni wird sexuelle und geschlechtliche Vielfalt gefeiert und gleichzeitig auf Diskriminierung aufmerksam gemacht. Zum Start des Pride Month erklärt die FDP-Landtagsabgeordnete Barbara Becker-Hornickel.
Angesichts der stark gestiegenen Zahl an Asylklagen in Mecklenburg-Vorpommern und bundesweit fordert die FDP im Landtag entschlossenes Handeln zur Entlastung der Justiz. Dazu erklärt der FDP-Landtagsabgeordnete René Domke.
Angesichts der aktuellen forsa-Umfrage im Auftrag des VBE kritisiert die FDP im Landtag MV erhebliche Mängel bei der Umsetzung schulischer Inklusion. Die große Mehrheit der befragten Lehrkräfte zeigt sich unzufrieden, insbesondere mit dem Fortbildungsangebot. Hierzu heißt es von der FDP-Landtagsabgeordneten Barbara Becker-Hornickel.
Zu den von Bundesfinanzminister Klingbeil angekündigten steuerlichen Entlastungen für Unternehmen, darunter eine schrittweise Senkung der Körperschaftsteuer, erklärt der FDP-Landtagsabgeordnete René Domke.
Der FDP-Abgeordnete René Domke reagiert mit deutlicher Kritik auf die Überlegungen von Ministerpräsidentin Schwesig, Steuererhöhungen in Erwägung zu ziehen. In der aktuellen wirtschaftlichen Lage seien solche Vorstöße völlig verfehlt.
Die aktuelle Konjunkturumfrage der IHKs zeigt, dass die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern auf der Stelle tritt. Nur 10 Prozent der Unternehmen erwarten bessere Geschäfte, fast 40 Prozent rechnen mit einer Verschlechterung der Lage. Für den FDP-Landtagsabgeordneten René Domke ist klar: Die Landesregierung muss handeln, und das zügig.
Die FDP-Landtagsabgeordneten Barbara Becker-Hornickel und David Wulff setzen sich für eine stärkere Vermittlung praktischer Notfallkompetenzen an Schulen ein, insbesondere für die Einführung von Wiederbelebungstrainings im Unterricht. Damit schließen sie sich in Teilen der Forderung des Deutschen Jugendrotkreuzes an, die Laienausbildung in Wiederbelebung an Schulen flächendeckend einzuführen.