DOMKE: Energie und Grundbedarf günstiger machen – spürbare Entlastung für Bürger

„Die Diskussion um immer neue staatliche Eingriffe greift zu kurz. Wir müssen die Ursachen der Preisentwicklung anpacken – und dazu gehört auch die Lohn-Preis-Spirale, die durch überzogene Mindestlohnanhebungen angeheizt wird. Gerade bei der Lebensmittelerzeugung schlagen die hohen Energiepreise massiv zu Buche. Eine Senkung der Energiepreise ist deshalb ein wirksamer Verbraucherschutz und entlastet nicht nur die Haushalte, sondern auch die Wirtschaft insgesamt.“

Domke erneuert seine Forderung, auf alle lebensnotwendigen Güter den ermäßigten Umsatzsteuersatz anzuwenden. „Bei Lebensmitteln ist das weitgehend der Fall, aber es gibt noch immer zu viele Ausnahmen und Sonderregelungen. Auch Energie sollte ermäßigt besteuert werden – das würde Verbraucher spürbar entlasten und zugleich den Kontrollaufwand für den Staat verringern. Mit klaren und einheitlichen Regelungen sinkt der bürokratische Aufwand, und geringere Lebenshaltungskosten bedeuten automatisch weniger Bedarf an Transferleistungen.“

Der FDP-Politiker betont, dass eine vorausschauende Verbraucherpolitik nicht auf kurzfristige Symbolpolitik setzen dürfe, sondern Rahmenbedingungen schaffen müsse, die dauerhaft für faire Preise, Planungssicherheit und wirtschaftliche Stabilität sorgen. „Nur so erreichen wir echte Entlastungen für Millionen Menschen und stärken gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft.“