Neuigkeiten - Gruppe der FDP im Landtag Mecklenburg-Vorpommern
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WULFF: Menschen und Unternehmen in M-V endlich von hohen Strompreisen entlasten!
Zum heute vorgestellten Eckpunktepapier zu den Netzentgelten der Bundesnetzagentur erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion M-V, David Wulff, MdL:
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BECKER-HORNICKEL: Tag der Menschen mit Behinderung - Bewusstsein stärken, Barrierefreiheit schaffen!
Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember erklärt die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion M-V, Barbara Becker-Hornickel, MdL:
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BECKER-HORNICKEL: Welt-Aids-Tag - Aufklärung vorantreiben, Stigmatisierungen abbauen!
Zum Welt-Aids-Tag am morgigen 01. Dezember erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion M-V, Barbara Becker-Hornickel, MdL:
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ENSELEIT: Arbeitsmarktzahlen zeigen wirtschaftspolitisches Unvermögen von Rot-Rot
Zur heutigen Mitteilung der aktuellen Arbeitsmarktzahlen durch die Bundesagentur für Arbeit erklärt die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion M-V, Sabine Enseleit, MdL:
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DOMKE: Unwürdiges Schauspiel um die Klimastiftung endlich beenden
Nach der Bestellung des Rechtsanwaltes Dr. Andreas Urban zum Beauftragten des Landtags für die Stiftung Klima- und Umweltschutz MV durch Landtagspräsidentin Birgit Hesse erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion M-V, René Domke, MdL:
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DOMKE: Handeln der Landesregierung bestätigt Dauerkritik der FDP-Fraktion
Mecklenburg-Vorpommern will bereits Ende 2023 und damit ein Jahr früher als geplant den milliardenschweren MV-Schutzfonds abwickeln. Das teilten heute Ministerpräsidentin Schwesig und Finanzminister Geue öffentlichkeitswirksam mit. Hierzu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion M-V, René Domke, MdL.
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FDP: Breitbandausbau beschleunigen - Fördermittel sind ein erster Schritt
Zur Bewilligung von Fördermitteln für den Gigabitausbau in den Landkreisen Nordwestmecklenburg, Mecklenburgische Seenplatte, Vorpommern-Greifswald und Vorpommern-Rügen durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr erklären der digitalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion M-V, David Wulff, MdL, und der FDP-Bundestagsabgeordnete und stellvertretendes Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Bundestages, Christian Bartelt, MdB.
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ENSELEIT: Masse statt Klasse!
Zu wenige Erzieherinnen und Erzieher für zu viele Kinder. Die Personalschlüssel in den Kitas in Mecklenburg-Vorpommern sind für fast 96 Prozent der betreuten Kinder nicht kindgerecht. Der Bildungsauftrag könne nicht erfüllt werden. Das ergab die jüngste Auswertung der Bertelsmann Stiftung im Rahmen des "Ländermonitoring Frühkindliche Bildungssysteme". Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Sabine Enseleit, MdL.
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ENSELEIT: Lehrerstreik - Es geht nicht nur ums Geld
Zum heutigen Bildungsstreiktag erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion M-V, Sabine Enseleit, MdL:
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