Neuigkeiten - Gruppe der FDP im Landtag Mecklenburg-Vorpommern
-
DOMKE: Glaubwürdigkeit der Landesregierung einmal mehr auf dem Prüfstand!
Zur heutigen Landtagsdebatte auf Antrag der Grünen "Erklärung der Landesregierung gegenüber dem Landtag zum Vorwurf des Verfassungsbruches" äußert sich der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, MdL René Domke.
Mehr dazu -
DOMKE: Gezerre um Klimaschutzstiftung muss transparent werden!
Zur heutigen Debatte zum FDP-Antrag "Schluss mit der Verzögerungstaktik – Klare Position der Landesregierung zur Umsetzung des Beschlusses des Landtages vom 1. März 2022" zur Auflösung der Klimastiftung MV erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion M-V, MdL René Domke.
Mehr dazu -
VAN BAAL: Weniger Zettel, mehr Wirtschaft - Bürokratieabbau jetzt!
Zum heute im Landtag behandelten FDP-Antrag "Weniger Zettel, mehr Wirtschaft – Planungs- und Genehmigungsverfahren endlich beschleunigen" erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion M-V, MdL Sandy van Baal.
Mehr dazu -
ENSELEIT: Wir müssen einen attraktiven Rahmen schaffen und nicht einfach nur Geld verteilen!
Zum CDU-Antrag "Maßnahmen zur Arbeits- und Fachkräftesicherung auf den Weg bringen", der am heutigen Mittwoch im Landtag behandelt wurde, erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, MdL Sabine Enseleit.
Mehr dazu -
BECKER-HORNICKEL: Wir müssen aufhören, Apotheken mit Bürokratie zu überfrachten
Zum bundesweiten Streik der Apotheken heute erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, MdL Barbara Becker-Hornickel.
Mehr dazu -
DOMKE: Nur warme Worte von Rot-Rot, wo bleiben aber die Taten?
Der 17. Juni 1953 markiert den großen Volksaufstand in der DDR, der weit über 50 Menschen das Leben kostete. Zum 70. Jahrestag des Volksaufstandes erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende, MdL René Domke.
Mehr dazu -
ENSELEIT: NATO-Manöver ist klares Bekenntnis zur Solidarität innerhalb der NATO und demonstriert die Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses
Zum NATO-Manöver „Air Defender 23“ und der damit einhergehenden Diskussion sowie den bereits durchgeführten, aber auch angekündigten Protesten gibt die bundeswehrpolitische Sprecherin, MdL Sabine Enseleit, folgende Erklärung ab.
Mehr dazu -
WULFF: Jetzt haben wir endlich wirkliche Klarheit für Menschen und Betriebe
Am Dienstag wurde in der Ampelkoalition ein Durchbruch beim Heizungsgesetz erzielt, der Gesetzentwurf geht noch diese Woche in den Bundestag. Hierzu erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, MdL David Wulff.
Mehr dazu -
DOMKE: Wir brauchen Lösungen, keine Problembeschreibungen
Zur heutigen Migrationsdebatte im Landtag erklärt der kommunalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, MdL René Domke.
Mehr dazu
