Neuigkeiten - Gruppe der FDP im Landtag Mecklenburg-Vorpommern
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BECKER-HORNICKEL: Was zählt, ist der Gestaltungs- und Leistungswille einer Person, nicht ihre sexuelle Orientierung
Im Vorfeld des Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie am 17. Mai erklärt die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion MV, MdL Barbara Becker-Hornickel.
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BECKER-HORNICKEL: Gleiche Rahmenbedingungen für alle Lebensmodelle - das ist moderne Familienpolitik!
Jedes Jahr am 15. Mai wird der Internationale Tag der Familie weltweit gefeiert. Ins Leben gerufen wurde dieser von den Vereinten Nationen, um die Bedeutung der Familie als grundlegende Einheit der Gesellschaft hervorzuheben. Der Tag dient dazu, das Bewusstsein für die verschiedenen Fragen und Herausforderungen im Zusammenhang mit Familien zu schärfen und die Rechte und das Wohlergehen von Familien weltweit zu fördern. Hierzu erklärt die familienpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, MdL Barbara Becker-Hornickel.
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DOMKE: Rot-Rot hat wieder nur erklärt, warum alles nicht geht!
Zu den am Freitag im Landtag debattierten Anträgen von FDP und CDU zur Grundsteuerreform und der Forderung, diese bürgerfreundlicher, transparent und rechtssicher zu gestalten, erklärt der Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, MdL René Domke.
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VAN BAAL: Handeln, bevor es zu spät ist!
Zu unserem Antrag "Heimische Gewässer und ihre Bewohner vor invasiven Arten schützen", der heute im Landtag behandelt und von Rot-Rot ohne plausible Begründung abgelehnt wurde, erklärt die umweltpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, MdL Sandy van Baal.
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WULFF: Es lohnt sich, diesen Weg weiterzugehen!
Zum Ergebnis des Treffens mit Habeck heute in Mukran zum Thema LNG-Terminal erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion, MdL David Wulff.
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VAN BAAL: Ja zu Klimaschutz, aber mit den Menschen und nicht gegen sie!
Zum Antrag der Grünen, die Förderung der Moorböden-Bewirtschaftung zu stoppen, erklärt die agrar- und umweltpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, MdL Sandy van Baal.
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DOMKE: Niemand steht über dem Gesetz, kein noch so hehres Ziel rechtfertigt Rechtsbruch
Der Rechtsstaat ist zu keiner Zeit und in keiner Weise erpressbar, das gilt auch für die Klimaaktivisten, die in aller Regelmäßigkeit durch Aktionen öffentlichkeitswirksam auf sich und ihre Ziele aufmerksam machen. Hierzu erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, MdL René Domke.
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DOMKE: Klartext und Haltung von einer Landesregierung und einer Ministerpräsidentin ist nicht zu viel verlangt!
Erwin Sellering will erst als Vorsitzender der Klimaschutzstiftung zurücktreten, wenn der Landtag und die Landesregierung anerkennen, dass der Klimateil der Stiftung bestehen bleibt. Das hat er in dieser Woche in einer großen Tageszeitung verkündet. Der FDP-Fraktionsvorsitzende, MdL René Domke, findet hierzu deutliche Worte.
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BECKER-HORNICKEL: Pflegedienste sind das Rückgrat der Pflegeversorgung unseres Landes
Zum Internationalen Tag der Pflege erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, MdL Barbara Becker-Hornickel.
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