Zum Antrag "Rechtsstaat festigen, Justiz stärken, für eine zeitgemäße Ausbildung sorgen" der FDP-Landtagsfraktion, über welchen in dieser Woche im Landtag abgestimmt wird, erklärt der rechtspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, René Domke.
Zur geplanten Änderung der Kommunalbesoldungslandesverordnung M-V erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion M-V und kommunalpolitische Sprecher, René Domke.
Zum heutigen Tag des Ehrenamts erklärt die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Barbara Becker-Hornickel.
Vom 7. bis zum 9. Dezember tagt der Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Nachfolgend finden Sie eine Übersicht über die Initiativen der FDP-Landtagsfraktion, die dabei behandelt werden.
Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am 03. Dezember erklärt die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion M-V, Barbara Becker-Hornickel:
Zum Anlass des Welt-AIDS-Tages erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion M-V, Barbara Becker-Hornickel:
Zum Eckpunktepapier für eine erleichterte Zuwanderung von Fachkräften der Bundesregierung äußern sich der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion M-V, René Domke, und der FDP-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Ost der Fraktion der Freien Demokraten, Hagen Reinhold:
Der Rechtsausschuss befasste sich heute erneut mit der Änderung des Betreuungsrechtsausführungsgesetzes und weiterer Gesetze zur Anpassung an das Betreuungsrecht des Bundes. Hierzu äußert sich der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag, René Domke:
Zum Nachtragshaushalt für das Jahr 2023 erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, René Domke.