Neuigkeiten - Gruppe der FDP im Landtag Mecklenburg-Vorpommern
-
BECKER-HORNICKEL: Gemeinsam für Vielfalt und Toleranz – Zum Christopher Street Day
Der Christopher Street Day (CSD) erinnert uns an die Ereignisse in der New Yorker Christopher Street in den frühen Morgenstunden des 28. Juni 1969, als sich Mitglieder der LGBTQIA+-Gemeinschaft gegen Diskriminierung und Willkür zur Wehr setzten. Diese mutigen Proteste legten den Grundstein für die moderne LGBTQIA+-Bewegung und die kontinuierlichen Bemühungen um Gleichberechtigung und Akzeptanz. Hierzu äußert sich die LGBTQIA+-politische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion M-V, Barbara Becker-Hornickel, MdL.
Mehr dazu -
DOMKE: Unser Rechtsstaat muss schneller werden
Zu den überlangen Verfahrensdauern, die auch heute wieder Thema im Rechtsausschuss des Landtages waren, äußert sich der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, René Domke, MdL.
Mehr dazu -
DOMKE: Mit harter rechtsstaatlicher Hand dem Extremismus seine Grenzen aufzeigen
Der Verfassungsschutz des Landes beobachtet seit 2023 deutlich mehr Extremisten. Darunter befinden sich auch sogenannte Delegitimierer, welche die demokratischen Prozesse ablehnen. In dieser Szene ist innerhalb eines Jahres ein Anstieg um 40 Prozent zu verzeichnen. Hierzu erklärt der Vorsitzende und sicherheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, René Domke, MdL.
Mehr dazu -
DOMKE: Illegales Glücksspiel boomt – Rot-Rot trägt die Verantwortung
Nach Angaben des Landeskriminalamtes hat das illegale Glücksspiel in Mecklenburg-Vorpommern zugenommen. Das Dunkelfeld im Bereich des illegalen Glücksspiels wird vom LKA als vermutlich hoch eingeschätzt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, René Domke, MdL.
Mehr dazu -
BECKER-HORNICKEL: Es geht voran: Long-Covid und Post-Covid endlich auf politischer Agenda!
Zum heutigen Fachtag zu Long- und Post-Covid, Post-Vac und ME/CFS im Landtag erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin Barbara Becker-Hornickel, MdL.
Mehr dazu -
DOMKE: Diesen Schritt sollte Landesregierung auch in allen anderen Bereichen gehen!
Zur Unterstützung der Gerichte durch andere Dienstleister für den elektronischen Rechtsverkehr erklärt der rechtspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, René Domke, MdL.
Mehr dazu -
FDP: Gesundheitsversorgung zukunftssicher aufstellen
Zur ärztlichen Versorgung und Umsetzung der Krankenhausreform im Land erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Barbara Becker-Hornickel, MdL.
Mehr dazu -
DOMKE: Wenn Schwesig nichts konkretes mitbringt, muss sie endlich selbst handeln!
Im Nachgang zur gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion M-V, René Domke, MdL:
Mehr dazu -
FDP Mecklenburg-Vorpommern unterstützt Vorstoß zur Rehabilitierung der Opfer von DDR-Zwangsdoping
Zum Vorstoß der Justizministerkonferenz, Opfer von Zwangsdoping im DDR-Sport zu rehabilitieren, äußert sich der Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion, René Domke, MdL.
Mehr dazu
