Neuigkeiten - Gruppe der FDP im Landtag Mecklenburg-Vorpommern
-
DOMKE zur rechtsextremen Jugendzelle in MV: Rot-Rot muss jetzt ins Handeln kommen – Update gegen digitale Radikalisierung sofort!
Nach der bundesweiten Razzia gegen die rechtsextreme Terrorzelle "Letzte Verteidigungswelle" sind fünf Jugendliche im Alter von 14 bis 18 Jahren in U-Haft. Die Gruppe soll Anschläge auf Asylunterkünfte und linke Einrichtungen geplant haben, um das demokratische System zu destabilisieren. Zwei zentrale Verdächtige stammen aus M-V. Dazu erklärt der FDP-Landtagsabgeordnete René Domke.
Mehr dazu -
DOMKE: Am Tag des Grundgesetzes erinnern wir uns daran, was uns als freie Gesellschaft zusammenhält
Zum Tag des Grundgesetzes am heutigen 23. Mai erklärt der FDP-Landtagsabgeordnete René Domke.
Mehr dazu -
DOMKE: Rechtsterror bei Jugendlichen früher erkennen, härter gegensteuern!
Zur Zerschlagung der rechtsextremen Jugendterrorzelle "Letzte Verteidigungswelle" erklärt der FDP-Landtagsabgeordnete René Domke.
Mehr dazu -
DOMKE: Die neuen Zahlen politisch motivierter Gewalttaten sind mehr als eine statistische Warnlampe
Sowohl das Bundeskriminalamt (BKA) als auch der Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG) haben ihre Jahresbilanzen für 2024 vorgelegt. Beide zeigen Höchststände politisch motivierter Gewalt in Deutschland. Dazu heißt es vom FDP-Landtagsabgeordneten René Domke.
Mehr dazu -
BECKER-HORNICKEL: Jede verschwundene Art ist eine zu viel!
Zum morgigen Tag der biologischen Vielfalt erklärt die FDP-Landtagsabgeordnete Barbara Becker-Hornickel.
Mehr dazu -
DOMKE: SED-Unrecht bleibt Mahnung. Aufarbeitung kein abgeschlossenes Kapitel!
Zum heute vorgestellten Tätigkeitsbericht 2024 des Landesbeauftragten für die Aufarbeitung der SED-Diktatur, Burkhard Bley, erklärt der FDP-Landtagsabgeordnete René Domke.
Mehr dazu -
DOMKE: Wachstum jetzt entschlossen anpacken – Ankündigungen allein schaffen keinen Aufschwung
Der FDP-Landtagsabgeordnete René Domke begrüßt die Wachstumsankündigungen von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum, mahnt jedoch zur konkreten Umsetzung.
Mehr dazu -
DOMKE: Finanzminister muss das Prinzip Hoffnung endlich aufgeben
Zur aktuellen Steuerschätzung, die für Mecklenburg-Vorpommern zukünftig geringere Einnahmen von rund 100 Mio. Euro pro Jahr bedeutet, und zu den wachsenden Haushaltslöchern erklärt der FDP-Landtagsabgeordnete René Domke.
Mehr dazu -
WULFF: Einwanderung braucht klare Regeln, keine lauten Parolen
Zur heutigen Aussprache im Landtag über die von der Bundesregierung angekündigten Migrationswende erklärt der FDP-Landtagsabgeordnete David Wulff.
Mehr dazu
